Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 24.03.2019
Antwort von Daniel Caspary CDU • 15.05.2019 (...) Vor den vielen Menschen, die für ihre Meinung auf die Straße gehen, habe ich großen Respekt. Immer werde ich mich für Freiheit, Demokratie und das Recht auf Demonstrationen einsetzen. Ich bedauere, wenn ein anderer Eindruck entstanden sein sollte. (...)
Frage von Gerhard R. • 18.03.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.03.2019 (...) Wir können jedoch über die Motivation dritter Personen auch nur Vermutungen anstellen, insofern lässt sich Ihre Frage nicht gehaltvoll beantworten. Die vielen Schülerinnen und Schüler, die für eine andere Umwelt- und Klimapolitik protestieren, sind nach eigenem Bekunden von Sorge über ihre Zukunft angetrieben. (...)
Frage von Gerhard R. • 16.03.2019
Antwort von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.03.2019 (...) Objektiv gesehen ist es ja sogar eine Doppelbelastung für die Schüler*innen, da sie den Unterrichtsstoff zusätzlich noch selbstständig nachholen müssen. Und ich finde es Und ich finde es tollnge Menschen für Klimaschutz demonstrieren; wie wir gesehen haben ja auch in den Ferien! (...)
Frage von Dagmar S. • 15.03.2019
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.03.2019 (...) Ich denke, ich habe in den bisherigen Antworten an Herrn Reth, gerade der zweiten, klargemacht, dass ich den Protesten der Schülerinnen und Schülern sehr positiv gegenüberstehe und es durchaus begrüßenswert finde, wenn sich junge Menschen, gerade wenn es um derart existenzielle Fragen geht, mit viel Herzblut und Engagement für ihre Zukunft einsetzen. (...)
Frage von Gerhard R. • 13.03.2019
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2019 (...) Und selbstverständlich müssen bei der Betrachtung und Bewertung der Rechtslage alle Aspekte, auch die verfassungsrechtlich verbrieften Rechte der Schülerinnen und Schüler herangezogen werden, zum Beispiel auch Artikel 8 GG. Ein Heranziehen allein der Schulpflicht nach dem Schulgesetz greift hier also meines Erachtens bei Weitem zu kurz. (...)
Frage von Tom R. • 10.03.2019
Antwort von Jana Schimke CDU • 18.06.2019 (...) Doch der Zweck heiligt eben nicht die Mittel. Das heißt, dass Demonstrationen nicht während der Unterrichtszeit stattfinden dürfen. Die Schulpflicht ist ein hohes Gut und im Grundgesetz verankert. (...)