Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 22.03.2024

inwieweit das Haustier kostenfrei zu befördern ist, obliegt den für den ÖPNV zuständigen Ländern.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort von Tim Klüssendorf
SPD
• 03.08.2023

Der flächendeckende Ausbau und eine gute Verfügbarkeit der öffentlichen Verkehrsmittel sind aus meiner Sicht für eine sozial gerechte ökologische Transformation unabdingbar.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2024

Für uns Grüne ist klar, dass nachhaltige Mobilität hinsichtlich Komfort und Sicherheit attraktiv gestaltet werden muss. In der Bundesregierung stellen wir nicht den Verkehrsminister. Wir können Ihnen jedoch versichern, dass wir uns in Koalitionsverhandlungen stets für eine saubere, sichere und nachhaltige Mobilität einsetzen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 08.08.2023

Deshalb wurde im Koalitionsvertrag 2023-2026 zwischen der CDU Berlin und der SPD Berlin festgelegt, dass Bahnhöfe modernisiert werden sollen. Zusätzlich soll mehr Sicherheitspersonal an Bahnhöfen bereitgestellt werden und Haltestellen mit Videotechnik ausgestattet werden.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 09.08.2023

die Pflege der Bahnhöfe/Haltestellen obliegt der Deutschen Bahn bzw. der Berliner BVG.

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