Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elisabeth V. • 24.03.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 03.05.2023 die Fünf-Prozent-Hürde wurde 1953 eingeführt, um eine zu starke Zersplitterung des Parlaments zu verhindern und ein regierungsfähiges demokratisches Parlament zu garantieren.
Frage von Gunnar W. • 24.02.2023
Antwort ausstehend von Gerald Ullrich FDP Frage von Peter R. • 23.01.2023
Antwort von Matthias Pawlik AfD • 24.01.2023 Jede denkbare Koalition, die zur Verbesserung der Lage der Stadt und ihrer Bürger beitragen könnte, kommt für mich in Frage. Einiges schließt sich ja eh aus.
Frage von Christian H. • 10.01.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Lene M. • 03.01.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Klaus G. • 04.12.2022
Antwort von Anja Schulz FDP • 22.12.2022 Wichtig ist eine über Jahre hinweg gesicherte Finanzierung aus dem Haushalt. Diese Verstetigung der Fördermittel wurde mit dem Haushalt 23 beschlossen.
