Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 07.08.2020 von Manuel Hagel CDU

(...) Dazu können die intelligente Videoüberwachung und die digitale Gesichtserkennung einen wichtigen Beitrag leisten, wenn klar definiert ist, in welchem Rahmen dies möglich und geboten ist. (...)

Frage von Manfred G. • 22.07.2020
Frage an Silke Launert von Manfred G. bezüglich Recht
Profilbild
Antwort 07.08.2020 von Silke Launert CSU

Wenn ich Sie richtig verstehe, regen Sie aufgrund Ihrer persönlichen Erfahrungen eine Änderung der Wohnflächenverordnung an. Den Vorschlag, am Ende der Bauphase die Wohnfläche überprüfen zu lassen, finde ich gut und schlüssig. Er bietet Transparenz für alle Beteiligten.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.08.2020 von Rolf Mützenich SPD

Es kann und darf nicht sein, dass alle Menschen jederzeit einer ungerechtfertigten Dauerüberwachung ausgesetzt werden.