Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Kurth
Antwort 06.09.2011 von Patrick Kurth FDP

(...) Seien Sie versichert, dass ich mich weiterhin für eine intensive und nachhaltige Aufarbeitung des DDR-Unrechts einsetzen und mich immer dann zu Wort melden werde, wenn dieses Kapitel unserer Geschichte, von wem auch immer, öffentlich verharmlost und dem Vergessen das Wort geredet wird. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 15.12.2011 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) Ich betone ausdrücklich, dass die CDU nicht die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns beschlossen hat. Ein solches Konzept hätte ich nicht unterstützt. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort 04.08.2011 von Matthias Zimmer CDU

(...) Aus politischen Gründen hat man über viele Jahre auf eine Erhöhung verzichtet. Ich würde sagen: Aus Feigheit vor dem Boulevard, das hier Neidgefühle schürt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 05.08.2011 von Christian Lindner FDP

(...) Das formale Signal ist notwendig, da es den Finanzbehörden realistischerweise nicht möglich ist, im Einzelfall die Qualität der sozialen Bindung zwischen zwei Menschen zu prüfen oder gar zu bewerten. Über Alternativen zum Ehegattensplitting, etwa das Familiensplitting, ist in den vergangenen Jahren viel diskutiert worden. Generell gilt: (...)