Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dorothee M. • 17.09.2026
Guten Tag Domenic Bay, ich wohne in Karow und möchte Sie fragen, welche konkreten Ziele Volt in Pankow umsetzen möchte. Viele Grüße Dorothee M.
Antwort 17.09.2026 von Domenic Bay Volt

Volts Ziele in Pankow (Nord)

Frage von Paul L. • 17.09.2026
Betreff: Ihre Positionierung zur Einstufung des Bauhauses Dessau als „Feindbild“ Über eine konkrete und transparente Antwort im Sinne einer offenen Bürgerbeteiligung würde ich mich freuen. Salve, PM
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Edith M. • 17.09.2026
Wieso können Krankenkassen, Millionen in den Sand setzen ohne Folgen tragen zu müssen. Im Gegenteil die Versicherten und somit wieder die, welche arbeiten oder gearbeitet haben müssen für alles zahlen
Portrait von Jan Dieren
Antwort 13.10.2026 von Jan Dieren SPD

Ich kann Ihre Wut gut nachvollziehen: Mit den Beiträgen der Versicherten darf nicht leichtfertig umgegangen werden.

Frage von Hartmut M. • 17.09.2026
Hier am Leopoldplatz/ Pforzheim wird an den Bushaltestellen ständig geraucht. Wann wird das endlich kontrolliert? Und warum gibt es keine Verbotsbeschriftungen o.ä. Sogar im Bus rauchen manche.
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 20.10.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit Juni 2026 gilt ein Rauchverbot an Bushaltestellen. Für Beschilderung sind Betreiber, für Kontrollen die Stadt Pforzheim zuständig.

Frage von Manfred G. • 17.09.2026
AfD Fraktion, Anfrage 217711, 25.08.2026, Anwendung des Bau-Turbos Sache der Kommunen. Warum unterstützen Sie und die AfD nicht den Verbraucherschutz beim Bau von Wohnanlagen einer GdWE Gründung?
Portrait von Jörn König
Antwort ausstehend von Jörn König AfD