Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Elisabeth Dr. R. • 12.02.2011
Frage an Kurt Beck von Elisabeth Dr. R. bezüglich Recht
Portrait von Kurt Beck
Antwort 24.02.2011 von Kurt Beck SPD

(...) Mit dem Hochmoselübergang entsteht eine leistungsfähige Straßenverbindung für den internationalen, überregionalen und überörtlichen Verkehr. (...) Eine leistungsfähige Straßenverbindung lässt sich beim Hochmoselübergang nur mit einem vierstreifigen Querschnitt erreichen. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 12.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Das oft gehörte Argument, durch PID ließen sich Spätabtreibungen wegen Behinderung des Kindes vermeiden, trifft nur in extrem eingeschränktem Maß zu, weil PID nur bei der In-vitro-Fertilisation möglich ist und außerdem die meisten Spätabtreibungen nicht wegen einer genetisch bedingten Behinderung des Fötus vorgenommen werden. Eine Erlaubnis zur PID könnte den gesellschaftlichen Zwang fördern, die natürliche Befruchtung mehr und mehr durch die In-vitro-Fertilisation zu ersetzen und den Gen-Check des Embryos von Eltern als Routine-Untersuchung zu verlangen! Eine umfassende Gefährdung der gesellschaftlichen Position von Menschen mit Behinderung wäre die ebenso fatale wie zwangsläufige Folge dieser Entwicklung. (...)

Antwort 12.02.2011 von Benjamin Gildemeister SPD

(...) Dies ist jedoch auch eine andere Sache. Ich gehe davon aus, dass die illegalen Sprayer nicht die gleichen Personen sind, die Graffitikunst auf dafür nutzbaren Flächen entstehen lassen. Zwar ärgen mich persönlich Graffitis in gewissem Maße nicht extrem, ich kann jedoch jeden Mieter, Anwohner und Wohnungseigentümer verstehen, der dies bei sich nicht will. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort 25.02.2011 von Peter Bleser CDU

(...) Mangelnder Wettbewerb, begründet durch fehlende Wechselmöglichkeiten, führt somit auch zu ungünstigen Strompreisentwicklungen. Denn Heizstromkunden sind vorwiegend Sondervertragskunden des örtlichen Stromlieferanten. (...)

Antwort 15.02.2011 von Claus-Joachim Dickow FDP

(...) Sie sind ein ein beredtes Zeugnis dafür, wie in früherer Zeit gedacht und gefühlt wurde. Und gerade das Bismarck-Denkmal, dass den "eisernen Kanzler" als schützende Rolandsfigur auf die ehemalige Bastion Casparus vor die Hafeneinfahrt stellt, sollte uns heutzutage auch als Mahnung dienen, nie wieder eine Person im Bewußtsein eines ganzen Volkes so zu erheben, dass sie gleichsam als Schutzherr dient, hinter dem sich ein ängstlich Volk verstecken kann. (...)