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Antwort 16.02.2011 von Uwe Lockfisch NPD

Sehr geehrter Herr Kaiser,

meiner Meinung nach hat sich die Kirche künftig generell selbst zu finanzieren. Die Kirchensteuer gehört abgeschafft. Staatliche Zuschüsse darf es künftig für keine Religionsgemeinschaft mehr geben.

Portrait von Robert Heinemann
Antwort 13.02.2011 von Robert Heinemann CDU

(...) Wichtig ist mir vor allem, dass Senator Wersich nur die geltende Regelung für die Primarschule aufgPrimarschuleksentscheides auf die Grundschule und die Klassen 5 und 6 der weiterführenden Schulen aufgeteilt hat. Auf inhaltliche Veränderungen hat er in dieser Phase, in der die Schulen schnell Planungssicherheit brauchen, bewusst verzichtet. (...)