Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan D. • 10.08.2011
Frage an Peter Groos von Jan D. bezüglich Recht
Antwort 29.08.2011 von Peter Groos BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin sicher, daß diese Rechnung nicht in Berlin und auch nicht in Treptow-Köpenick aufgeht. Richtig aber ist: Es gibt ein Wählerpotential der NPD in Treptow-Köpenick. (...)

Portrait von Karlheinz Nolte
Antwort 15.08.2011 von Karlheinz Nolte SPD

Sehr geehrter Herr Damitz,

als Nachtrag zu meiner Antwort vom 11.08.2011 teile ich Ihnen mit, dass die SPD Oberschöneweide auf Ihre Anregung hin, in der Grichischen Allee Richtung Kottmeierstraße 20-30 weitere Plakate aufhängen wird.

Frage von Jan D. • 10.08.2011
Frage an Marko Tesch von Jan D. bezüglich Recht
Portrait von Marko Tesch
Antwort 16.08.2011 von Marko Tesch Die Linke

(...) Als sofortige Reaktion haben wir unsere bekannten "Nazis raus: Aus den Köpfen!"-Plakate nachbestellt und, wie Sie sicher schon bemerkt haben, letzten Mittwoch bewußt als Kontrapunkt im Ortsteil gehängt. Der Landesverband der LINKEN prüft darüber hinaus gerade, ob nicht zumindest die besonders widerlichen "Gas geben!" und "Heimflug"-Plakate eine Anzeige wegen Volksverhetzung rechtfertigen können. Das können aber natürlich nur kleine Punkte einer Sofortreaktion sein. (...)

Martina Michels
Antwort 11.08.2011 von Martina Michels Die Linke

(...) Die Gemeinschaftsschulen erfreuen sich einer hohen Akzeptanz und eines großen Engagements der beteiligten Pädagoginnen und Pädagogen, Eltern und Schülerinnen und Schüler.  Für die Aufnahme in den ersten Jahrgang gibt es an allen Gemeinschaftsschulen und für die Neuaufnahme in die 7. Jahrgangsstufe an den meisten eine Übernachfrage. (...)