Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Albert O. • 13.05.2010
Antwort von Sibylle Pfeiffer CDU • 26.05.2010 (...) Sofort wirksame Vorschläge zu Abschlägen auf Renten und dergleichen halte ich für schwierig, da sie in meinen Augen verfassungsrechtlich anfechtbar wären und sich die Betroffenen darauf haben nicht vorbereiten können. Dahingehende Änderungen würden also hauptsächlich zukünftige Generationen zu schultern haben. (...)
Frage von Judith B. • 13.05.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 17.05.2010 Sehr geehrte Frau Becher,
Frage von Wolfgang D. • 13.05.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.05.2010 (...) Das Potenzial an Pumpwasserspeicherkapazität in NRW ist sehr begrenzt. Für die Grünen steht der Ausbau der europäischen Stromnetze an vorrangiger Stelle, um das Potenzial der Erneuerbaren Energien optimal auszuschöpfen. Durch den Ausbau der Netze könnten lokale Schwankungen von Stromerzeugung und Lasten überregional ausgeglichen werden. (...)
Frage von Peter B. • 13.05.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.05.2010 (...) In der Geschäftsordnung des Landtages NRW findet sich eine solche Regelung wie im Bundestag zwar nicht, aber ich teile den Grundgedanken, dass ein Fraktionszusammenschluss auf der Grundlage gleicher Parteizugehörigkeit erfolgen sollte. GRÜNE und SPD haben, wie sie wissen, ganz unterschiedliche Programme und Traditionen. (...)
Frage von Peter B. • 13.05.2010
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Monika V. • 13.05.2010
Antwort von Carola Reimann SPD • 21.05.2010 (...) Auch mir persönlich liegt dieses Thema sehr am Herzen. Angesichts des wachsenden Alkoholmissbrauchs bei Jugendlichen war es mir ein wichtiges Anliegen, diese Problematik auch in meinem Wahlkreis aufzugreifen. Aus diesem Grund habe ich im letzten Jahr in Zusammenarbeit mit der Polizei, der Stadt Braunschweig, sämtlichen Gastronomiebetrieben und anderen Partnern eine groß angelegte Plakataktion mit dem Slogan „Feiern statt saufen“ ins Leben gerufen, die Jugendliche im Umgang mit dem Alkohol sensibilisieren sollen. (...)