Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jons Collasius
Antwort 19.02.2011 von Jons Collasius PIRATEN

(...) Ich persönlich bin der Meinung, dass Konsum, Besitz und Herstellung von Cannabisprodukten, analog zu Alkohol, Nikotin und Koffein grundsätzlich legal sein sollte. Welche Menge bei der aktuellen Gesetzeslage als "gringe Menge" gelten sollte, kann ich leider nicht einschätzen. (...)

Portrait von Urs Tabbert
Antwort 17.02.2011 von Urs Tabbert SPD

(...) Zugegeben, ich bedaure das Ergebnis des Volksentscheides, aber als Demokrat fühle ich mich daran zumindest für 10 Jahre gebunden, so wie es vorher vereinbart war. (...) Praktisch bedeutet dies für mich, dass ich mich in den nächsten Jahren für Verbesserungen im Rahmen der bestehenden Schulstrukturen einsetzen werde. (...)

Frage von Thorsten G. • 16.02.2011
Frage an Dorothee Martin von Thorsten G. bezüglich Recht
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 17.02.2011 von Dorothee Martin SPD

(...) Ich kann dazu derzeit leider auch nicht mehr sagen als unser Spitzenkandidat Olaf Scholz, der sich hier bei Abgeordnetenwatch ebenfalls zu Ihrer Frage geäußert hat. Wir können Ihre Kritik gut nachvollziehen und haben uns vorgenommen, die Besoldungs-, Versorgungs- und Laufbahnsituation bei der Polizei sehr sorgfältig zu analysieren. Versprechungen können wir Ihnen jetzt im Augenblick und vor dem Hintergrund der Haushaltssituation aber leider nicht machen. (...)