Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karlheinz K. • 22.05.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 08.07.2010 (...) Die Grenze zwischen Gebrauch, Missbrauch und Abhängigkeit zu ziehen, ist bei Medikamenten besonders schwierig. (...) Den Risiken der Arzneimittelabhängigkeit will ich durch die Weiterentwicklung eines Leitfadens gemeinsam mit Ärzten und Apothekern entgegenwirken. (...)
Frage von Markus S. • 22.05.2010
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 22.05.2010 (...) Natürlich muss gehandelt werden. Wenn sich die lt;stronggt;Merkel-Regierunglt;/stronggt; aber weigert, neben der Feuer-Löschung auch Brand-Bekämpfung zu betreiben, kann man ihrem Tun in Gänze weder zustimmen noch es ablehnen. Das ist der Grund für meine Enthaltung bei beiden Abstimmungen. (...)
Frage von Hans M. • 22.05.2010
Antwort von Hubertus Heil SPD • 03.06.2010 (...) Ihre Ansicht zur Entscheidung des SPD-Bundestagsfraktion sich bei der Abstimmung zum Rettungsschirm für Europa zu enthalten, teile ich nicht. Wir haben uns dafür ganz bewusst entschieden, weil wir zwar grundsätzlich den Rettungsschirm für notwendig erachten, ihn aber nicht ausreichend flankiert sehen durch weitergehende Maßnahmen. (...)
Frage von Karl-Friedrich M. • 22.05.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Reinhold R. • 22.05.2010
Antwort von Franz Obermeier CSU • 02.12.2010 (...) Ich wollte nicht, daß die deutschen Banken und die deutsche Versicherungswirtschaft zum Schaden aller Sparer und Versicherten ihre Existenz verlieren. Ein intaktes Finanzsystem stellt den Zugang von Bürgern und von Unternehmen zu Krediten sicher und ermöglicht den Bürgern, sicher und mit Gewinn zu sparen und für das Alter vorzusorgen. Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung dient deshalb dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger und nicht dem Schutz von Bankinteressen. (...)
Frage von Mathias L. • 22.05.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 28.07.2010 (...) Würde man Cannabis, wie Sie es vorschlagen, einfach aus dem Anhang des Betäubungsmittelgesetzes streichen, würde dies nicht nur eine Legalisierung, sondern eine völlige Freigabe darstellen, da Cannabis in diesem Fall wie jedes andere Lebens- oder Genussmittel ohne jede Einschränkung für jeden frei zur Verfügung stünde. (...)