Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 22.05.2010

(...) Natürlich muss gehandelt werden. Wenn sich die lt;stronggt;Merkel-Regierunglt;/stronggt; aber weigert, neben der Feuer-Löschung auch Brand-Bekämpfung zu betreiben, kann man ihrem Tun in Gänze weder zustimmen noch es ablehnen. Das ist der Grund für meine Enthaltung bei beiden Abstimmungen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 03.06.2010

(...) Ihre Ansicht zur Entscheidung des SPD-Bundestagsfraktion sich bei der Abstimmung zum Rettungsschirm für Europa zu enthalten, teile ich nicht. Wir haben uns dafür ganz bewusst entschieden, weil wir zwar grundsätzlich den Rettungsschirm für notwendig erachten, ihn aber nicht ausreichend flankiert sehen durch weitergehende Maßnahmen. (...)

Portrait von Franz Obermeier
Antwort von Franz Obermeier
CSU
• 02.12.2010

(...) Ich wollte nicht, daß die deutschen Banken und die deutsche Versicherungswirtschaft zum Schaden aller Sparer und Versicherten ihre Existenz verlieren. Ein intaktes Finanzsystem stellt den Zugang von Bürgern und von Unternehmen zu Krediten sicher und ermöglicht den Bürgern, sicher und mit Gewinn zu sparen und für das Alter vorzusorgen. Das Maßnahmenpaket der Bundesregierung dient deshalb dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger und nicht dem Schutz von Bankinteressen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 28.07.2010

(...) Würde man Cannabis, wie Sie es vorschlagen, einfach aus dem Anhang des Betäubungsmittelgesetzes streichen, würde dies nicht nur eine Legalisierung, sondern eine völlige Freigabe darstellen, da Cannabis in diesem Fall wie jedes andere Lebens- oder Genussmittel ohne jede Einschränkung für jeden frei zur Verfügung stünde. (...)

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