Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 08.06.2010

(...) Angesichts der Euro-Krise steht es außer Frage, dass ich die Europäische Union als solche erhalten möchte. Die Krise in Griechenland hat jedoch Schwächen der Währungsunion offen gelegt. Erstens, der Stabilitäts- und Wachstumspakt hat - so wie er aktuell konzipiert ist - offenbar nicht als Instrumentarium ausgereicht, um finanzpolitische Fehlentwicklungen zu verhindern. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 30.06.2010

(...) Meine politische Bewertung des Sachverhalts folgt einer grundsätzlichen Überlegung, die wir innerhalb meiner Partei DIE LINKE zur solidarischen Krankenversicherung entwickelt haben: Der Kerngedanke der Gesetzlichen Krankenversicherung ist der Solidarausgleich zwischen Menschen mit geringem und hohem Einkommen sowie geringen und hohen gesundheitlichen Belastungen und Risiken. Gegenwärtig wird der Solidarausgleich dreifach klein gehalten: (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 07.06.2010

(...) mit einer Wiedereinführung der DM wäre eine massive Aufwertung der DM gegenüber den Währungen der Länder verbunden, in denen wir einen Großteil unserer Exporte absetzen. Eine massive DM-Aufwertung würde vielleicht jene freuen, die ihren Urlaub im Ausland verbringen. (...)

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