Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 06.07.2010

(...) Wir werden als Abgeordnete die Vorlage zur Überwachung des ruhenden Verkehrs prüfen, mit den Regierungsstellen abstimmen, gegebenenfalls Korrekturen vornehmen und dann erst beschließen. Insofern hat alles seinen geschäftsmäßigen Gang. (...)

Frage von Michael D. • 24.06.2010
Portrait von Memet Kilic
Antwort von Memet Kilic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2010

(...) das Argument, von legalen Waffenbesitzern gehe statistisch keine relevante Gefahr aus, ist nicht neu. Sie wissen, dass schon die Abgrenzung von legalen und illegalen Waffen nicht immer ganz leicht ist. Viele Waffen im illegalen Handel sind – bei legalen Besitzern – gestohlen oder auf andere Weise abhanden gekommen. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 01.07.2010

(...) Sie haben Recht, in dem UN-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, die Deutschland im März 2009 ratifiziert hat, ist eine Forderung die Unterrichtung behinderter Kinder in Regelschulen. Dabei geht es eben nicht nur darum, dass behinderte Kinder einen qualifizierten Schulabschluss erhalten, sondern auch ganz direkt um das Miteinander von Behinderten und Nichtbehinderten. Eigene Förderschulen können dieses Miteinander nicht bieten - auch wenn Sie bis zum Abitur führen. (...)

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