Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von wiebke s. • 19.09.2013
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.09.2013

(...) Die meisten Gerichte urteilen bei der Sicherungsverwahrung zu meinem Ärger damit, dass die Betreffenden sich nicht beherrschen können. Dann liegt meines Erachtens eben keine Schuldfähigkeit vor, so dass der Weg der Psychiatrie zu beschreiten wäre. (...)

Frage von Robin M. • 19.09.2013
Antwort von Marco Hauke
PIRATEN
• 20.09.2013

(...) Zum Thema Drohnen-Flugverbot bei ähnlichen Veranstaltungen kann ich allerdings nur den Kopf schütteln. Von der von dem Piraten gestarteten Drohne ging keine Gefahr aus, weil er nichts böses im Schilde führte. (...)

Frage von Ulrich O. • 19.09.2013
Portrait von Karola Stange
Antwort von Karola Stange
Die Linke
• 20.09.2013

(...) ich bin mit beiden Fällen nicht vertraut, kenne auch weder Frau Kassner noch Herrn Niemeyer persönlich. Ich bitte Sie deshalb um Verständnis, dass ich mich zu beiden Fällen nicht weiter äußern werde. (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort von Wolfgang Tiefensee
SPD
• 21.09.2013

(...) Abschließend wies ich Sie darauf hin, dass ich die vorgenannte Auffassung für überzeugend halte, merkte jedoch an, dass die Materie als Landes- und Kommunalrecht nicht in meine Zuständigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages fällt - und legte Ihnen nahe, sich in Ihren Bemühungen an die zuständigen Stellen auf Landesebene (das zuständige Staatsministerium bzw. den Sächsischen Landtag) zu richten. (...)

Frage von Iris F. • 19.09.2013
Antwort von Hagen Stanek
PIRATEN
• 19.09.2013

Unter dem Begriff Whistleblower wird im allgemeinen etwas positives verstanden. Meine Haltung dazu ist auch gar nicht ablehnend. (...)

Frage von Andrea Z. • 19.09.2013
Portrait von Florian Post
Antwort von Florian Post
SPD
• 20.09.2013

(...) Rechtsextreme und -radikale machen auch mir Sorgen. Ich persönlich erhalte auch viele eindeutige E-Mails bis hin zu ganz schlimmen Beleidigungen und gar Drohungen. (...)

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