Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Herrmann
Antwort 23.11.2011 von Florian Herrmann CSU

(...) So wurde z.B. in Freiham in den letzten 20-30 Jahren gar nichts gemacht. Wenn die Stadt selbst so zögerlich an die Themen herangeht, die sie selbst im Griff hätte, dann kann man eben nicht von aktiver Wohnungspolitik sprechen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.11.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) November hat mich erreicht. Die Zahlungen im Rahmen von Hartz IV sichern das Existenzminimum der Betroffenen. Das Existenzminimum darf niemals unterschritten werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 25.01.2012 von Andrea Nahles SPD

(...) Ohne gemeinsame stabile Währung hätte die Wirtschafts- und Finanzkrise unseren Kontinent noch härter getroffen. Die europäischen Staaten sind längst untrennbar miteinander verwoben, deshalb ist die Solidarität mit Griechenland selbstverständlich. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 07.11.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zu den Vorwürfen, die Schulministerien der Länder setzten so genannte Schultrojaner ein, hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen wie folgt Stellung genommen: „Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es sich nicht um Schnüffelei handelt, sondern um eine angekündigte und kontrolliert durchgeführte Überprüfung von Schulrechnern. Die von den Verlagen zu erstellende Software zur Identifizierung von digitalen Urheberrechtsverletzungen liegt bisher nicht vor. (...)