Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 24.09.2010

(...) die Entscheidung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters unterstütze ich und sehe keine vernünftige Alternative hierzu. Die Ausweitung der Regelarbeitszeit um zwei Jahre ist notwendig, um die deutsche Rentenversicherung finanziell zu stabilisieren und auf den in Zukunft veränderten Bevölkerungsaufbau vorzubereiten. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 20.09.2010

(...) Indem wir in den Verhandlungen mit Google durchgesetzt haben, dass alle Wohnhäuser, deren Mieter oder Eigentümer Widerspruch gegen die Veröffentlichung erheben, unkenntlich gemacht werden, haben wir einen wesentlich umfassenderen Schutz des Einzelnen und seiner Privatsphäre erreicht. Sinn und Zweck des Urheberrechts ist im Übrigen nicht der Schutz der Privatsphäre, sondern der des geistigen Eigentums. (...)

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