Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Fiedler,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

(...) Wie ich Ihnen schon auf Ihre letzte Frage geantwortet habe, stellt die deutschen Sprache zudem eine wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration dar. Für die Zuzugswilligen müssen hinreichende Möglichkeiten zum Spracherwerb bestehen. (...)

Sehr geehrter Herr Hinz,

(...) Eine Freigabe von Cannabis ist daher nicht zu befürworten. Die Bundesregierung wird darin von der internationalen Gemeinschaft, der Weltgesundheitsorganisation und dem hierfür zuständigen Internationalen Suchtstoffamt (INCB) bestärkt, die an dem obligatorischen Cannabisverbot der Suchtstoffübereinkommen der Vereinten Nationen, das die Bundesrepublik Deutschland (ebenso wie 166 weitere Staaten) ratifiziert hat, festhalten. (...)