Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas Z. • 08.05.2012
Antwort von Edith Fröse Die Linke • 10.05.2012 (...) Der von den Altparteien zu verantwortende Personalabbau im öffentlichen Dienst kann und muss rückgängig gemacht werden. Die dafür erforderlichen Finanzen können durch die Wiederherstellung von Steuergerechtigkeit zur Verfügung gestellt werden. (...)
Frage von Andreas Z. • 08.05.2012
Antwort von Dirk Schlenke FDP • 12.05.2012 (...) Mehr Sicherheit für NRW durch gute Polizeipräsenz auf der Straße ist nicht zum Nulltarif zu haben. Wir brauchen motivierte, engagierte und kompetente Beamte auf der Straße, die mit der notwendigen Sensibilität und auch Entschlossenheit typische und atypische Situationen meistern. (...)
Frage von Andreas Z. • 08.05.2012
Antwort ausstehend von Volker Mosblech CDU Frage von Andreas Z. • 08.05.2012
Antwort ausstehend von Britta Söntgerath Volt Frage von Andreas Z. • 08.05.2012
Antwort ausstehend von Ozan Aksu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von H.J. S. • 08.05.2012
Antwort von Jens-Peter Nettekoven CDU • 10.05.2012 (...) Zugleich weise ich darauf hin, dass die große Mehrheit der Muslime in Deutschland friedlich ist und nichts mit den radikalen Salafisten am Hut hat. Nach meiner Ansicht handelt es sich bei dem aktuellen Konflikaktuellen Konfliktdersetzung zwischen zwei extremistischen Splittergruppen, die den öffentlichen Frieden in unserem Land stören wollen. In Wirklichkeit geht es weder PRO NRW noch den Salafisten um die Verteidigung von Grundrechtspositionen. (...)