Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Damus
Antwort 25.07.2019 von Sahra Damus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr L.,

Das Buurtzorg-Modell ist ein spannendes Modell, das in den Niederlanden

sehr gut funktioniert und in Deutschland in einem Pilotprojekt im

Portrait von Dietrich Hanschel
Antwort 23.07.2019 von Dietrich Hanschel SPD

(...) Hohe Strompreise belasten vor allem Haushalte mit geringem Einkommen und den Mittelstand sowie Unternehmen, die nicht aufgrund ihrer hohen Energieintensität von der besonderen Ausgleichsregelung beim EEG profitieren. Für eine gerechtere Verteilung der Energiekosten sollten einerseits die Netzentgelte und andererseits die Umlagen und Abgaben im Energiesektor systematisch überprüft werden. (...)

Portrait von Oliver M. Czajkowski
Antwort 20.08.2019 von Oliver M. Czajkowski AfD

(...) Diese Vorhaben werden sehr viel finanzielle Mittel abverlangen. Ich werde mich dafür einsetzen,  das Gelder nicht nur im Speckgürtel von Berlin und Potsdam verteilt werden, sondern auch hier in der Prignitz. (...)

Portrait von Eva Lettenbauer
Antwort 21.03.2019 von Eva Lettenbauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) - Wir ändern mit dem "Hälfte-der-Macht-Gesetz" das Landtagswahlrecht absichtlich nur hinsichtlich der Gleichberechtigung der Geschlechter ab und behalten die Grundsätze des Wahlrechts bei, um nur diesen Aspekt zu diskutieren. Was weitere Wahlrechtsreformen angeht, möchte ich der Meinungsfindung in meiner Partei nicht vorgreifen. (...)

Portrait von Margitta Mächtig
Antwort 04.04.2019 von Margitta Mächtig Die Linke

(...) Durch die offenen Listen (meines Wissens aller Parteien) ist nach meiner Auffassung nicht entscheidend, wieviele Mitglieder eine Partei/Wählervereinigung hat, sondern sie sie bereit und in der Lage ist, Frauen und Männer zu gleichen Teilen einzubeziehen. Wirkliche Gleichberechtigung wird nicht durch Gesetze geschaffen, diese können eine rechtliche Grundlage bieten, entscheidend ist, wie sich die Gesellschaft mit diesen Möglichkeiten und Chancen umgeht. (...)