Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Sie haben Recht! Jede und jeder Deutsche ist verpflichtet, einen Personalausweis zu besitzen, nicht aber, ihn ständig bei sich zu führen. (...)

(...) Dennoch gibt es derzeit im parlamentarischen Raum keine Initiativen die Zeitumstellung abzuschaffen. (...)

(...) 1.) Die Telekom kann sich grundsätzlich nicht weigern, Ihrer Pflicht nachzukommen, da diese im Telekommunikationsgesetz (TKG) eine rechtsverbindliche Grundlage hat, die von der Telekom meines Wissens nach bisher auch immer respektiert wurde. Das TKG sieht auch vor, dass ein Abbau nur nach Rücksprache mit der zuständigen Kommune und der Bundesnetzagentur erfolgen kann. (...)

(...) Griechenland ist gerade dabei, mit einer Volksabstimmung den Austritt aus der EUROZONE un der EU vorzubereiten. Auf wen kann man sich in der griechischen Politik verlassen? (...)

(...) Um diese Krise zu lösen, bedarf es eines umfassenden und glaubwürdigen Gesamtkonzeptes. Dazu gehört der Umbau der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion, ein tragfähiges und nachhaltiges Wachstums- und Konsolidierungsprogramm für Griechenland sowie ein wirksames und konsequentes Lösungspaket zur Regulierung des Banken- und Finanzsektors. Sonst drohen natürlich weitreichende Folgen für die Realwirtschaft. (...)