Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort von Alexander Hoffmann
CSU
• 25.11.2019

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Ich habe - ebenso wie eine ganz breite Mehrheit aller Bundestagsabgeordneten - gegen ein generelles Tempolimit von 130 km/h gestimmt. Nicht jeder, der auf freier Strecke bei guten Witterungsbedingungen schneller als 130 km/h fährt, ist gleich ein Raser! (...)

Portrait von Norbert Lins
Antwort von Norbert Lins
CDU
• 05.12.2019

(...) Fluchtursachen entstehen nicht auf See, sondern an Land. Wir brauchen deshalb ein auf internationalem und europäischem Recht basierendes Verfahren zur Seenotrettung, an das sich alle Akteure halten. Zudem müssen wir unsere Gespräche mit den Herkunfts- und Transitstaaten intensivieren. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.06.2020

(...) Angesichts der geringen Impfquoten bei Erwachsenen zeigt sich: Die Forderung nach einer generellen gesetzlichen Impfpflicht geht am Kern des Problems vorbei. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 18.11.2019

(...) So wenige Tage nach dem Beschluss des Gesetzes können wir noch gar keine konkreten Hinweise geben. Möglicher Weise hält das Gericht einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht auch nicht stand. Nach derzeitigem Stand wäre der Nachweis über die erfolgte Impfung bis Juli 2021 zu erbringen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 25.11.2019

(...) November hat mich erreicht. Im Leben meiner Kinder und in meinem Leben habe ich mit der Impfpflicht nie Schwierigkeiten gehabt, ganz im Gegenteil. Natürlich kann man eine Impfung freiwillig gestalten, das heißt dann aber, dass Ihre Kinder berechtigt sind, andere Kinder anzustecken mit einer Krankheit, die sich am schnellsten verbreitet. (...)

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