Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard K. • 03.11.2011
Frage an Nils Schmid von Bernhard K. bezüglich Verkehr
Nils Schmid MdB
Antwort 03.11.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Die Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs ist wichtig (und durch den Stresstest nachgewiesen), aber mit entscheidend ist die Betriebsqualität und der Kundennutzen. Der neue Bahnhof ermöglicht eine flexible Betriebsführung, dichte Streckentakte und ebenso zahlreiche wie beschleunigte, umstiegsfreie Relationen. Deshalb ist Stuttgart 21 nicht nur ein Gewinn für den Fernverkehr, sondern gerade auch für den Nah- und Regionalverkehr. (...)

Frage von Martin K. • 03.11.2011
Frage an Stephan Thomae von Martin K. bezüglich Recht
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 25.11.2011 von Stephan Thomae FDP

(...) Es trifft zu, dass die christlich-liberale Koalition nicht mehr plant, in dieser Legislaturperiode eine Angleichung der Kündigungsfristen im Mietrecht für Wohnraum vorzunehmen. FDP und Union sind übereingekommen, dass die nun vorgeschlagenen Änderungen zu einem sozial ausgewogenen Mietrecht beitragen. (...)