Antwort ausstehend von Heinrich Aller SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.12.2011 von Carsten Schneider SPD
(...) ob Deutschland in der Vergangenheit über seine Verhältnisse gelebt hat, ist eine Frage des Standpunktes. Von Ihrer Idee, Politiker deshalb mit Berufsverboten zu belegen, halte ich nichts. Dies wäre weder verfassungsgemäß noch praxistauglich. (...)
Antwort 21.12.2011 von Peter Ramsauer CSU
(...) Das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart, der Verband Region Stuttgart und die Flughafen Stuttgart GmbH beteiligen sich als Aufgabenträger an der Finanzierung. Das Konzept Stuttgart 21 sieht die unterirdische Verlegung des Hauptbahnhofs als Durchgangsbahnhof und die Umgestaltung des Knotens Stuttgart vor. (...)
Antwort 02.01.2012 von Gernot Erler SPD
(...) Auch muss der Missbrauch von Minijobs und Leiharbeit beendet werden. Der Grundsatz „gleiches Geld für gleiche Arbeit“ muss für Stammbeschäftigte und Leiharbeiter ohne Ausnahme gelten. (...)
Antwort 13.12.2011 von Josef Göppel CSU
(...) Die Zahl der Personen, die aufgrund Cannabis-bezogener Störungen Beratungs- und Behandlungsstellen aufsuchen, nimmt zu. Dies zeigt doch deutlich, dass es falsch wäre, Cannabis zu legalisieren. (...)
Antwort 12.12.2011 von Carola Stauche CDU
(...) Auch mit Herrn Minister Ramsauer habe ich mehrfach über das Thema gesprochen. Leider sind wir noch nicht so weit, wie wir Betroffenen aus dBetroffenenns das wünschen, dennoch sind wir dem Ziel des Ausbaus der B 90n etwas näher gekommen. Der Thüringer Verkehrsminister Christian Carius hat zugesichert, dass der Ausbau der B 90 die erste Aktion wird, die in Thüringen neu begonnen wird. (...)