Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.12.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Kostenpflichtige Abmahnungen sind nur kostenpflichtig, wenn sie zu Recht erfolgen. Deshalb gehört es nicht nur zu den journalistischen Sorgfaltspflichten, sondern auch zur Fairness vor der Veröffentlichung einer Nachricht, wenn irgend möglich, dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, damit nicht versehentlich Unrichtiges verbreitet wird. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.12.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als ich von der mail erfuhr, war der Bericht des Bloggers nach unseren Feststellungen längst im Netz. Wenn er nur 20 Minuten Zeit ließ, um zu antworten, konnte er nicht ernsthaft damit rechnen, daß ich wirklich die Chance für eine Antwort hatte. (...)

Portrait von Wolfram Kuschke
Antwort 14.12.2011 von Wolfram Kuschke SPD

Sehr geehrte Frau Heimrath,

ich habe Ihr Anliegen an meinen zuständigen Fraktionskollegen mit der Bitte um Klärung des Sachverhalts weitergegeben. Sobald ich neue Informationen habe, werde ich mich zeitnah mit Ihnen in Verbindung setzen.

Frage von Manfred S. • 05.12.2011
Frage an Sigrid Beer von Manfred S. bezüglich Finanzen
Portrait von Sigrid Beer
Antwort 05.12.2011 von Sigrid Beer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) NRW hat Modellcharakter mit dem System seiner Regelung der Abgeordnetenbezüge. Denn in NRW zahlen die Abgeordneten selbst für ihre Altersversorgung ein, hier gibt es keinerlei steuerfreien Pauschalen, sondern alle Abgeordneten weisen jeden ausgegeben Cent nach, bestreiten das Wahlkreisbüro aus ihren Bezügen, kommen für ihr Arbeitsmaterial auf und versteuern wie Freiberuflerinnen und Freiberufler nach den geltenden Steuersätzen und Richtlinien. (...)