Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Priebs W. • 22.08.2017
Antwort von Arno Treiber AfD • 23.08.2017 (...) Antwort:Ich bin der Meinung, dass von Anfang an keinen sachlicher Grund bestand, um bezüglich des Rentenniveaus zwischen Ost und West zu unterscheiden, und somit einen Eingriff in Art.3 GG rechtfertigte. Der Bundestag billigte ein Gesetz zur Rentenangleichung bis 2025. (...)
Frage von Priebs W. • 22.08.2017
Antwort von Franz Fleischer FDP • 27.08.2017 (...) Ob 63, 67 oder sogar 70 – starre Altersgrenzen für den Renteneintritt werden den verschiedenen Lebensentwürfen längst nicht mehr gerecht. Gerade der flexible Renteneintritt schafft den notwendigen Freiraum für die Vereinbarkeit von Familie und Arbeit. (...)
Frage von Priebs W. • 22.08.2017
Antwort ausstehend von Elke Eder FREIE WÄHLER Frage von Priebs W. • 22.08.2017
Antwort von Niklas Haupt Die Linke • 04.09.2017 (...) Ja. DIE LINKE will als Sofortmaßnahmen die Anwendung von Glyphosat zur Vorerntebehandlung, auf öffentlichen Flächen sowie den Internethandel und Werbung verbieten. Die Widersprüche in der wissenschaftlichen Bewertung der gesundheitlichen Risiken von Glyphosat müssen ausgeräumt und nach dem Vorsorgegrundsatz bewertet werden. (...)
Frage von Dieter J. • 22.08.2017
Antwort von Johann Saathoff SPD • 23.08.2017 (...) Mit einer Solidarrente wollen wir langjährige Beschäftigung honorieren, auch für Geringverdiener. Wer 35 Jahre oder länger Beiträge gezahlt hat und/oder Zeiten für Kindererziehung und Pflege angerechnet bekommt, soll einen Anspruch auf eine gesetzliche Solidarrente haben, sofern keine ausreichende Anzahl an Entgeltpunkten und kein umfangreiches sonstiges Einkommen im Haushalt vorhanden ist. (...)
Frage von Günther G. • 22.08.2017
Antwort von Thomas Utz SPD • 23.08.2017 (...) Zusätzlich dazu muss über eine sozial ausgewogene Steuerpolitik auch der Steuerzuschuss in die Rentenversicherung sichergestellt und gegenfinanziert werden. Dazu gehört für mich, dass bspw. (...)