Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 14.12.2011 von Ulrich Kelber SPD

(...) Fingerabdrücke, Hausdurchsuchung etc. finde ich bei dem Fund von wirklich geringen Mengen Cannabis auch überzogen, da sollte bei der Polizei differenzierter vorgegangen werden, also etwa Hausdurchsuchung nur bei Verdacht auf Dealertätigkeit, Fingerabdrücke nur bei erhärtetem Verdacht. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 13.12.2011 von Johannes Singhammer CSU

(...) ich habe mich nicht für eine Erhöhung der Praxisgebühr auf 5 Euro pro Arztbesuch ausgesprochen, sondern habe gesagt, dass die jetzige Gebühr ineffektiv ist und wir deshalb prüfen werden - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - ob wir eine unbürokratische, bessere Lösung finden. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 15.12.2011 von Michael Fuchs CDU

Sehr geehrter Herr Ross,

der Verwaltung des Deutschen Bundestages habe ich meine Tätigkeit nachgemeldet.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 04.01.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Das Thema GeschwindigkeitsbGeschwindigkeitsbeschränkunghnen wird seit Jahren sehr emotional und kontrovers diskutiert. Die Einführung eines generellen Tempolimits auf Autobahnen wird nicht für sinnvoll gehalten. (...)

Portrait von Jutta Krellmann
Antwort 11.01.2012 von Jutta Krellmann Die Linke

(...) Schon durch meine Tätigkeit als Betreuerin der gewerkschaftlichen Erwerbslosengruppe in Hameln bin ich mit den Sorgen, Nöten und alltäglichen Problemen von Erwerbslosen gut vertraut. Auch in meiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordnete setze ich mich für die Interessen von Erwerbslosen ein. Von einer so genannten Blockadehaltung kann insofern keine Rede sein. (...)