Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Gern sind wir Ihnen bei der Planung Ihrer Berlin-Reise behilflich. (...)

(...) mir ist bisher nicht bekannt, dass es eine Genehmigung gibt. (...)

(...) Verkehrssicherheitsarbeit zahlt mit zu den wichtigsten Aufgaben der Verkehrspolitik und des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung(BMVBS). Bei einem stetig steigenden Verkehrsaufkommen gilt es, die Verkehrssicherheit ständig zu erhöhen und eine umweltverträgliche, nachhaltige Mobilität zu ermöglichen. Dazu müssen vorhandene Gefährdungspotenziale identifiziert werden und gezielt Maßnahmen ergriffen werden. (...)

(...) Wir haben uns weiterhin dafür entschieden, dass die Wahlbeteiligung, also die Anzahl der Wähler in den Ländern, das maßgebliche Kriterium für die Verteilung der Sitze auf die Länder sein soll. Damit wird sichergestellt, dass bundesweit in etwa die gleiche Anzahl an Wählerstimmen für die Erringung eines Mandates erforderlich ist. (...)