Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 27.03.2012 von Peter Ramsauer CSU

(...) Faktoren oft nur schwer möglich. Gleichwohl wird die Autobahndirektion Südbayern die Betreiberstrecken auch bei außergewöhnlichen Witterungs- und Verkehrsverhältnissen entsprechend überwachen und auf eine vertragsgemäße Durchführung des Winterdienstes durch die Betreiber auch in der kommenden Wintersaison achten. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 27.02.2012 von Peter Hintze CDU

(...) Dabei bin ich mir bewusst und toleriere, dass andere Personen zu einer hiervon abweichenden Einschätzung gelangt sind. Das ist ja das Schöne an Demokratie und Meinungsfreiheit. (...)

Antwort 16.02.2012 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Unser Papier ist (noch) nicht so differenziert, dass es als Blaupause für einen Gesetzentwurf geeignet wäre, wofür ich um Ihr Verständnis bitte. Danke für eine bedenkenswerte Fragestellung. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort 23.02.2012 von Markus Söder CSU

(...) Der Bauvorbescheid bindet den zukünftigen Erwerber im Übrigen nicht. Es bleibt diesem unbenommen, das Grundstück in seinem derzeitigen Zustand zu belassen. (...)

Frage von Erik S. • 16.02.2012
Frage an Claudia Roth von Erik S. bezüglich Umwelt
Portrait von Claudia Roth
Antwort 22.02.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir setzen uns grundsätzlich dafür ein, dass die Bedürfnisse der Wohnbevölkerung beim Betrieb von Flughäfen umfassend berücksichtigt werden. Eine allgemein verbindliche und bundesweit gültige Regelung für Ruhezeiten kann es nicht geben. (...)