Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.03.2012 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) bei dem von Ihnen angesprochenen Fall handelt es sich um einen Rechtsstreit zwischen dem Grünen Landesverband Baden-Württemberg und der Gruppierung "Grüne Alternative Freiburg". Er wurde von mir nicht mitinitiiert. (...)
Antwort ausstehend von Reinhold Pix BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.04.2012 von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das gilt auch für die Kurzformen, mit denen Parteien beispielsweise auf Stimmzetteln bezeichnet werden. Nach der auch von den Freiburger Grünen geteilten Ansicht des Landesverbandes unterscheiden sich „Grüne Alternative Freiburg“ und „Grüne“ nicht „deutlich“. (...)
Antwort ausstehend von Franz Obermeier CSU
Antwort 20.03.2012 von Markus Söder CSU
(...) Es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass der Entwurf des ACTA-Abkommens in seiner gegenwärtigen Fassung noch Änderungen erfährt. (...) Jedoch werden wir in Bayern diesen Prozess aufmerksam begleiten und uns dafür einsetzen, dass ein Abkommen einen möglichst schonenden Ausgleich zwischen dem Schutz des derzeitigen Urheberrechts im Internet und der Freiheit des Datenverkehrs im Internet herstellt. (...)