Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 03.08.2018

(...) Bislang sind die Schonbeträge, die die kommunalen Sozialhilfeträger den Angehörigen bei der Bewilligung von Pflegezuschüssen einräumen, deutlich niedriger als bei nicht pflegebedürftigen Eltern, die als Sozialhilfe die Grundsicherung im Alter beziehen. Dort gilt wie gesagt die im Sozialgesetzbuch festgelegte Jahreseinkommensgrenze von 100.000 Euro (§ 43 Abs. (...)

Portrait von Norbert Dünkel
Antwort von Norbert Dünkel
CSU
• 10.09.2018

(...) zu Ihrer Frage der Bezuwendung der Kirchen aus Haushaltsmitteln des Freistaats Bayern in den vergangenen 5 Jahren verweise ich auf die Haushaltspläne des Freistaates Bayern, die Sie mit den entsprechenden Haushaltsansätzen für die Jahre 2013 bis 2017 im Internet auf der Homepage des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat (http://www.stmflh.bayern.de/haushalt/haushaltsplaene/) abrufen können. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.08.2018

(...) Deshalb gibt es auch viel zu wenige Männer, die diesen Beruf ausüben. Ich stimme Ihnen zu, dass endlich eine deutliche Besserbezahlung erreicht werden muss. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 29.03.2019

(...) Es darf bei aller Kritik aber nicht übersehen werden, dass es auch beim Rentenniveau zu Verbesserungen kommen wird. Denn mit dem von Ihnen angesprocheDenn mit dem von Ihnen angesprochenen Gesetz wird eine Haltelinie eingeführt>, dass das Rentenniveau bis zum Jahr 2025 mindestens 48 Prozent beträgt. Hiervon profitieren alle Rentnerinnen und Rentner. (...)

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