Antwort 12.03.2016 von Annkathrin Wulff SPD
(...) TTIP ist weder „gut“ noch „böse“. Sondern es kommt darauf an, was wir daraus machen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.05.2016 von Bernd Lange SPD
(...) Allerdings gibt es in dem Vorschlag einige verbliebene Unklarheiten. Deshalb hat sich das Europäische Parlament in dieser Frage in seiner Resolution zu den TTIP-Verhandlungen vom 8. Juli 2015 sehr klar positioniert und damit die Messlatte gelegt, unter der kein Abkommen hindurchkommt: (...)
Antwort 10.12.2015 von Susanne Melior SPD
(...) Zum Investitionsschutz in TTIP und CETA: Nach der aktuellen Lage der Dinge werden weder die Sozialdemokratische Fraktion (S&D) noch das Europäische Parlament ihre Zustimmung zu privaten Schiedsstellen geben. Diese Hürde muss jedes Handelsabkommen, das den Abgeordneten vorgelegt wird, nehmen. (...)
Antwort 20.11.2015 von Henryk Wichmann CDU
(...) Die Einrichtung eines Schiedsgerichtes SchiedsgerichtesSicht durchaus ein geeignetes Instrument zur Streitbeilegung sein. (...)
Antwort 16.10.2015 von Daniel Caspary CDU
(...) ich bedauere, dass Sie wegen der teilweise mit falschen Behauptungen arbeitenden Gegenkampagne so verunsichert sind. TTIP soll dazu dienen, Globalisierung zu gestalten, Demokratie zu wahren und völkerrechtliche Regeln zu setzen. Wir werden keine Standards absenken, die Kommunalen Dienstleistungen wie die Wasserversorgung etc bleiben unangetastet und auch der Kultursektor wird nicht negativ betroffen sein. (...)
Antwort 19.11.2015 von Bernd Lange SPD
(...) Auf der anderen Seite haben wir einen buy-American Act, der verhindert, dass europäische Anbieter auf den amerikanischen Beschaffungsmarkt kommen. Hierbei geht es um einen besseren Marktzugang einerseits und das Absichern hoher Standards andererseits. (...)