(...) Die Maßnahme war mit den Sozialdemokraten bereits fest vereinbart, ist jedoch kurz vor Verabschiedung des Gesetzes wieder aufgekündigt worden. Die Union hätte die Ausweitung des Schulbedarfspakets mit einem Ausgabevolumen von insgesamt rd. 136 Mio. (...)
Sehr geehrter Herr Altmaier,
es ist zwar beliebt, Äpfel mit Birnen (bzw. in Ihrem Beispiel Schusswaffen mit Kameras) zu vergleichen. ber mesitens hinkt die Argumentation dann doch.
(...) Die rot-grüne Bundesregierung hatte noch zu Zeiten von Finanzminister Hans Eichel ein Gesetz zur Neuordnung des Ausnahmekatalogs bei der Mehrwertsteuer vorgelegt. Dieses Gesetz war jedoch am Widerstand der Union im Bundesrat gescheitert, weil sie gegenüber der Schnittblumen- und Tierfutterlobby eingeknickt ist. (...)
(...) Meiner Meinung nach sind die grundlegenden Angebote für Jugendliche durchaus schon vorhanden, jedoch müssen diese mehr publik gemacht werden, die Schulen müssten sich noch besser informieren und mehr dafür werben. Gut ausgestattete Förderprogramme der EU wären zum Einen das Programm ERASMUS, welches das Studium im Ausland finanziell unterstützt - hier erwartet die Europäische Kommission, dass die Zahl der Teilnehmer bis 2012 von 1,5 auf 3 Millionen steigen wird. Des Weiteren gibt es das Programm Leonardo da Vinci, das diejenigen unterstützt die in einer beruflichen Bildung oder Ausbildung eingeschrieben sind und welches z.B. Praktika im Ausland ermöglicht. (...)
(...) Der Deutsche Bundestag bietet das sogenannte Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) an. Im Rahmen dieses Austauschprogramms gibt es Stipendien für SchülerInnen und junge Berufstätige. (...)
(...) Sollten Sie der Ansicht sein, dass ein bestimmter Videoclip oder eine bestimmte TV-Sendung, so wie der Werbespot der AnaWerbespot der Anarchistischen Pogo-ParteiPD), gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag und die Menschenwürde verstößt, so schlage ich Ihnen vor, dies der Landesmedienanstalt Ihres Bundeslandes zu melden. (...)
