Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Hanisch
Antwort 20.08.2018 von Joachim Hanisch FREIE WÄHLER

(...) Ohne intensive rechtliche Überprüfung möchte ich diese Frage nicht beantworten. Da diese Regelung derzeit geltendes Recht ist und verfassungsrechtlich vor Gericht nicht beanstandet wurde, dürfte die Verfassungsmäßigkeit nicht das Problem sein. (...)

Michael Krämer (Kandidat der "Sonstigen")
Antwort 19.08.2018 von Michael Krämer Tierschutzpartei

(...) Ich lehne Tierversuche aus ethischen Gründen ab, und ich setze mich darum für ein Verbot aller Tierversuche ein. Als Abgeordneter werde ich alle Gesetzesinitiativen unterstützen, die eine Abschaffung von Tierversuchen (zunächst im nicht-medizinischen Bereich) zum Ziel haben. Der Staat muss die tierversuchsfreie Forschung stärker unterstützen und die Förderung von Tierversuchen einstellen. (...)

Frage von Matthias M. • 17.08.2018
Frage an Kaya Kinkel von Matthias M. bezüglich Recht
Portrait von Kaya Kinkel
Antwort 28.08.2018 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) hier meine Antwort: "Vielen Dank für die Frage! Über #catcontent freue ich mich immer! In Hessen haben Kommunen die Möglichkeit, eine Katzenschutzverordnung zu erlassen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.08.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es gibt also keinen speziellen Bußgeldkatalog, der Strafen für das Töten von Wespen festlegt. Das Höchstmaß für Bußgelder aus dem Naturschutzgesetz wird in den Medienberichten ohne jegliche Einordnung wiedergegeben. Es entsteht der falsche Eindruck, dass die Behörden tatsächlich derartig hohe Bußgelder für das Töten von Wespen verhängen. (...)

Portrait von Klaus-Dieter Gröhler
Antwort 26.06.2018 von Klaus-Dieter Gröhler CDU

Sehr geehrte Frau J.,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 25. Juni 2018 zur Weideverordnung und nach meinem Abstimmungsverhalten am 28.06.2018 im Deutschen Bundestag.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 26.06.2018 von Anja Weisgerber CSU

(...) Wir haben es uns als Koalition vorgenommen, das Insektensterben umfassend zu bekämpfen. Vergangene Woche hat das Bundeskabinett daher Eckpunkte für ein Aktionsprogramm Insektenschutz verabschiedet. Zudem soll ein wissenschaftliches Monitoringzentrum zu Biodiversität aufgebaut werden. (...)