
In der Abstimmung über den Antrag im Bundestag hat die Grüne Fraktion den AfD-Antrag abgelehnt, da es unbegründet ist
In der Abstimmung über den Antrag im Bundestag hat die Grüne Fraktion den AfD-Antrag abgelehnt, da es unbegründet ist
Der Antrag beweist erneut die mangelnde sachliche Auseinandersetzung der AfD mit Vorschlägen im politischen Raum und die Ablehnung von Vielfalt - selbst, wenn es sich um Zahlungsmittel handelt.
Den angesprochenen Antrag haben wir als grüne Bundestagsfraktion, gemeinsam mit den Fraktionen der SPD, FDP, CDU/CSU und den anwesenden Gruppenmitgliedern, abgelehnt.
Als SPD-Fraktion haben wir diesen Antrag geschlossen abgelehnt, genauso wie alle weiteren demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag. Begründet liegt dies zum einen darin, dass dieser Antrag aus der AfD-Fraktion stammt und zum anderen, dass dieser das Thema nicht vollumfänglich betrachtet.
Die CDU/CSU schloss sich der Beschlussempfehlung des Digitalausschusses an, den Antrag abzulehnen.