Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas F. • 14.02.2023
Wurde durch die SPD Landesregierung in Sachen SVolt Ansiedlung Druck auf Gemeinderäte ausgeübt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.05.2023 von Anke Rehlinger SPD

Entscheidungen dieser Tragweite können für ehrenamtliche GR-Mitglieder belastend sein, die Verantwortung zur Ausübung ihres Mandates kann nicht genommen werden.

Frage von Laryssa B. • 13.02.2023
Gem. EU-Ausschreibung wurde der private Anteil der Frankfurter FES GmbH an Remondis bis 2040 vergeben, welche enge Beziehungen zu Russland u. Belarus haben. Wie bewerten Sie dies bei aktueller Lage?
Portrait von Martin Häusling
Antwort 05.04.2023 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Umsetzung der Sanktionen hat für uns oberste Priorität. Mit Blick auf das Leid der Ukrainer*innen müssen wir den Sanktionsdruck weiter aufrechterhalten.

Frage von Volker G. • 12.02.2023
Wie stehen Sie zur Entwicklung der Markthalle Neun. Versprochen wurde eine Halle für Alle. Das entspricht allerdings nicht der Realität.
SPD Kandidatin, Wahlkreis 3-Kreuzberg
Antwort ausstehend von Sevim Aydin SPD
Frage von Cornelia B. • 01.02.2023
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Ist der Umsteigebahnhof am Karower Kreuz noch in einer Planung? 2009 hieß es noch, dass dieser bis spätestens 2013 entstehen sollte. Dann war die Rede von einem Kiezbus, auch da ins nichts passiert.
Dennis Buchner
Antwort ausstehend von Dennis Buchner SPD
Frage von Wolfgang W. • 29.01.2023
Lieber Herr Pawlik, viele stören sich an zunehmendem Müll auf Strassen und in Parks auch in Steglitz. Wie könnte man dem aus Ihrer Sicht abhelfen?
Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 30.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Es muss ein Bewusstsein für die Umwelt/Umgebung entstehen in der wir leben, sonst wird das nichts!

Frage von Gabriele W. • 27.01.2023
Die Friedrichstraße wurde nun in einem kleinen Bereich zur Fußgängerzone. Begrüßen Sie das?
Portrait von Therese Lehnen
Antwort 27.01.2023 von Therese Lehnen PIRATEN

Grundsätzlich begrüße ich, dass unsere Stadt lebenswerter werden soll. Bislang wurde lediglich das Befahren eines Teiles für den Durchgangsautoverkehr verboten