Frage von Margarete P. • 10.01.2023
Antwort von Bernd Riexinger Die Linke • 12.01.2023
Der Beruf einer Person ist für die politische Einstellung zumeist nicht maßgeblich.
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Frage von Rolf K. • 09.01.2023
Antwort von Marcus Faber FDP • 22.05.2023
Die Bezeichnung Verteidigungsexperte stammt von der Zeitung selbst, nicht von mir. Selbst bezeichne ich mich nicht so.
Frage von kurt o. • 27.12.2022
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 28.12.2022
Die Vermögensverhältnisse von Abgeordneten sind nicht veröffentlichungspflichtig.
Frage von Eva Q. • 20.12.2022
Antwort von Dorothee Martin SPD • 21.12.2022
Empfehlen kann ich Ihnen auch meinen Jahresbericht, in dem ich auch einen Beitrag über den Ablauf einer Sitzungswoche in Berlin geschrieben habe.
Frage von Jochen T. • 06.12.2022
Antwort von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.02.2023
anders als bei Büchern, Gedichten oder Liedgut gilt bei politischen Anträgen kein Urheberschutz. Dies liegt vor allem darin begründet, dass sie für die Allgemeinheit öffentlich einsehbar und zugänglich sind und den Zweck haben, einen politischen Willen zum Ausdruck zu bringen und diesen zu begründen.
Frage von Maike H. • 25.11.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 19.12.2022
Dieser unentgeltliche Beförderungsanspruch gehört zur verfassungsrechtlich geschützten Amtsausstattung der Abgeordneten.