Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus W. • 23.05.2024
Wie will die Politik die wegfallende Kraftstoffsteuer durch die steigende E-Mobilität ersetzen ? Darüber schweigt im Moment Jeder ! Wollt Ihr die Sonne oder den Wind besteuern??
Portrait von Rosa Domm
Antwort 23.05.2024 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben Recht, dass mit der Besteuerung von Kraftstoffen wie Benzin und Diesel signifikante Einnahmen für den Deutschen Staat einhergehen.

Frage von Frank F. • 03.05.2024
1. Die CDU will Bürgergeld kürzen um Steuererleicht. zu ermgl.,denken Sie dies ließe sich bei einer Koalition verhandeln? 2. Ramelow spricht nicht nett über das BSW will aber koalieren sie auch?
Christian Leye, MdB DIE LINKE
Antwort ausstehend von Christian Leye BSW
Frage von Frank F. • 03.05.2024
1. Die CDU will Bürgergeld kürzen um Steuererleicht. zu ermgl.,denken Sie dies ließe sich bei einer Koalition verhandeln? 2. Ramelow spricht nicht nett über das BSW will aber koalieren sie auch?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 07.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW

Ich bin dagegen, Sozialleistungen gegen Steuererleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger auszuspielen.

Frage von Frank F. • 03.05.2024
1. Die CDU will Bürgergeld kürzen um Steuererleicht. zu ermgl.,denken Sie dies ließe sich bei einer Koalition verhandeln? 2. Ramelow spricht nicht nett über das BSW will aber koalieren sie auch?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Daniela H. • 26.04.2024
Wie kann es sein, dass der Pfändungsfreibetrag wesentlich höher als der Steuergrundfreibetrag ist?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Justiz (BMJ).