Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Größe des Deutschen Bundestages und seine Zusammensetzung werden seit der vergangenen Bundestagswahl und dem Ansteigen der Zahl der Abgeordneten wieder intensiver diskutiert. Vor allem werden die Kritiken geäußert, dass ein Parlament dieser Größe an die Grenzen seiner Arbeitsfähigkeit stoße, sich die Gewichtung von den direkt gewählten Abgeordneten zugunsten der Listenmandate verschiebe und sehr hohe Kosten verursache. (...)

(...) Grundsätzlich empfinde ich es mit unserem demokratischen System unvereinbar, wenn Mandate nicht mehr frei vergeben werden, sondern an eine „Frauenquote“ geknüpft sind. Zudem sehe ich solche Quoten generell als Inbegriff der Diskriminierung von Frauen. (...)

(...) In dieser langen Zeit habe ich vieles erlebt – Höhen und Tiefen. Der rüde Umgang mit den Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages, nämlich den Abgeordneten die Chance zu einer umfassenden und vertieften Diskussion zum Thema ‚Ehe für alle‘ zu nehmen, erschüttert mich. Aus reinen Wahlkampfgründen scheut sich Martin Schulz nicht, quasi über Nacht diese hochsensible Entscheidung am Freitag auf die Tagesordnung des Parlaments zu stemmen. (...)

(...) 30 im Plenarsaal anwesenden Mitgliedern des Europäischen Parlaments. Stattdessen habe ich mich am Dienstagmorgen nach der Vorstandssitzung der CDU/CSU-Gruppe (08.00 bis 09.00 Uhr) mit Kollegen zu einem Abstimmungsgespräch getroffen (09.15 - 09.45 Uhr). Danach drängte die wöchentliche Teambesprechung, um Folgetermine vorzubereiten. (...)

(...) Ganz im Gegenteil. Ich werde mich, so ich mit Ihrer Unterstützung als Direktkandidat in das Abgeordnetenhaus einziehen werde, dafür einsetzen, dass alle Bürger Berlins den größtmöglichen Freiraum für eigene Entscheidungen bekommen werden. (...)