Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.03.2024

Ich bin hierbei absolut dafür, die sorgfältige Prüfung eines Verbotsverfahrens einzuleiten, damit wir einschätzen können, wie die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens sind und dementsprechend handeln können

© Andreas Weiss
Antwort von Dominik Lorenzen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2023

Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich eine Option sein. Antragsberechtigt wären der Bundestag, der Bundesrat und die Bundesregierung.

Portrait von Patrick Leuchtle
Antwort von Patrick Leuchtle
Die PARTEI • 03.09.2023

Bei Rechtsextremen hört der Spaß auf. Ich würde mich für die Prüfung des AFD-Verbots stark machen.

Antwort von Wolfgang Müller
ÖDP • 04.10.2023

Ein Verbot ist sehr schwierig,mit Verboten wurde noch nie Politische Probleme gelöst,selbst wenn es ginge,die AfD Wählerschaft macht dann etwas anderes