Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Unter welchen Voraussetzungen eine Lockerung der Sanktionen möglich ist, haben wir im Koalitionsvertrag festgelegt: (...)

(...) Ihr Anfrage ist komplett durchsetzt von Fake News. Die internationale Gemeinschaft widerspricht Ihnen vollständig. (...)

(...) Dafür würde ich Sie bitten, die Anfrage an mein Bundestagsbüro unter: juergen.hardt@bundestag.de zu senden. (...)

(...) Zumindest müsste der UN-Sicherheitsrat informiert und die konkrete Bedrohung dargelegt werden. Syrien ist nach einschlägigen Resolutionen der UN nicht in der Lage, das staatliche Gewaltmonopol im ganzen Land auszuüben. In Verbindung mit dem Selbstverteidigungsrecht der Staaten ist das die Grundlage um gegen Terrororganisationen vorzugehen, auch ohne UN-Sicherheitsratsbeschluss oder Einladung der amtierenden Regierung. (...)

(...) In der Tat habe ich über den Verein Atlantik-Brücke bemerkenswerte Menschen aus den USA getroffen oder war ihnen auch selbst ein interessanter Gesprächspartner. Es ist schon ein Weilchen her, da traf ich gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Bundestags eine Gruppe Sozialkundelehrer aus Texas. (...)