Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner K. • 10.09.2017
Antwort von Heidrun Bluhm-Förster Die Linke • 12.09.2017 (...) Es ist nicht in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, wenn ein Teil eines Landes ohne Zustimmung dieses Landes abgespalten wird. Die Annexion der Krim ist also ganz klar zu verurteilen und als völkerrechtswidrig zu bezeichnen. Im Übrigen genauso wie etwa der Irakkrieg oder der Syrien-Einsatz. (...)
Frage von Werner K. • 10.09.2017
Antwort von Jeannine Pflugradt SPD • 11.09.2017 (...) ich persönlich hinterfrage das Engagement Gerhard Schröders bei Rosneft auch kritisch. Dennoch vertritt Gerhard Schröder NICHT die Interessen der SPD, sondern agiert ausschließlich als Privatperson, was ich deshalb nicht beurteilen werde. (...)
Frage von Dr. Robert Z. • 09.09.2017
Antwort von Bernhard Feilzer Die Linke • 09.09.2017 (...) Man kann nun zu Rußland stehen wie man will - aber es hat sich für uns und Europa immer als schwerer Fehler herausgestellt, wenn wir keine normalen Beziehungen mit diesem großen Land eingegangen sind. Und daß nicht nur Putin, sondern die Mehrheit der Russen es als eine Bedrohung sieht, wenn die Nato - entgegen der ursprünglichen Abmachungen - bis an die die Grenzen marschiert und eine Einkreisungpolitik betreit. Davon wird bei uns in den öffentlichen Medien fast nicht berichtet. (...)
Frage von Elmar R. • 05.09.2017
Antwort von Sibylle Schmidt parteilos • 07.09.2017 (...) > die faktische Beendigung der Zusammenarbeit der ILA mit der MAKS ist kontraproduktiv für die Entwicklung beidseitiger Forschungen im Bereich der Luft- und Raumfahrt. Sie wird daher von mir abgelehnt. (...)
Frage von Johannes B. • 01.09.2017
Antwort von Christian Pohlmann FDP • 03.09.2017 (...) 3. Die Zurückdrehung der Krim-Annexion. (...)
Frage von Peter W. • 21.08.2017
Antwort von Trutz-Ulrich Stephani FDP • 21.08.2017 (...) In der Tat bin ich sehr für eine pragmatische Politik gegenüber Russland. (...)