Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidrun Bluhm-Förster
Antwort von Heidrun Bluhm-Förster
Die Linke
• 12.09.2017

(...) Es ist nicht in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, wenn ein Teil eines Landes ohne Zustimmung dieses Landes abgespalten wird. Die Annexion der Krim ist also ganz klar zu verurteilen und als völkerrechtswidrig zu bezeichnen. Im Übrigen genauso wie etwa der Irakkrieg oder der Syrien-Einsatz. (...)

Portrait von Jeannine Pflugradt
Antwort von Jeannine Pflugradt
SPD
• 11.09.2017

(...) ich persönlich hinterfrage das Engagement Gerhard Schröders bei Rosneft auch kritisch. Dennoch vertritt Gerhard Schröder NICHT die Interessen der SPD, sondern agiert ausschließlich als Privatperson, was ich deshalb nicht beurteilen werde. (...)

Portrait von Bernhard Feilzer
Antwort von Bernhard Feilzer
Die Linke
• 09.09.2017

(...) Man kann nun zu Rußland stehen wie man will - aber es hat sich für uns und Europa immer als schwerer Fehler herausgestellt, wenn wir keine normalen Beziehungen mit diesem großen Land eingegangen sind. Und daß nicht nur Putin, sondern die Mehrheit der Russen es als eine Bedrohung sieht, wenn die Nato - entgegen der ursprünglichen Abmachungen - bis an die die Grenzen marschiert und eine Einkreisungpolitik betreit. Davon wird bei uns in den öffentlichen Medien fast nicht berichtet. (...)

Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort von Sibylle Schmidt
parteilos
• 07.09.2017

(...) > die faktische Beendigung der Zusammenarbeit der ILA mit der MAKS ist kontraproduktiv für die Entwicklung beidseitiger Forschungen im Bereich der Luft- und Raumfahrt. Sie wird daher von mir abgelehnt. (...)

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