
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Die Ampelanlagen sind mit einer verkehrsabhängigen Steuerung ausgerüstet. Das bedeutet, dass jederzeit auf eine veränderte Verkehrssituation reagiert wird. (...)

(...) Mit der Errichtung der Saar-Bahn war auch eine Linie Forbach-Alt.SB-Innenstadt-Uni.Camus-Dudweiler geplant. Doch noch lange bevor die Linie 1 fertig gestellt war, beerdigte man dieses sinnvolle und notwenige Projekt, weil dafür kein Geld vorhanden sei. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, bei der Sie Ihre Sorgen bezüglich der Debatte um die mögliche Einführung einer blauen Umweltplakette zum Ausdruck bringen. (...) Ich habe mich dazu bereits klar dazu geäußert: Die Pläne sind vollkommen unausgegoren und mobilitätsfeindlich. (...)

Sehr geehrter Herr Uebeler,

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Im Antrag Drucksache 18/5378, vom 01.07.2015 bekennt sich die SPD klar zur Aufrechterhaltung der Steuerbegünstigungen für Autogas über 2018 hinaus. (...)