Frage von Meike D. • 29.09.2022

Antwort von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2023
Ich teile ihr Eintreten für den Schutz von LGBTIQ* Personen vor Abschiebungen in den Iran.
Ich teile ihr Eintreten für den Schutz von LGBTIQ* Personen vor Abschiebungen in den Iran.
Auch deshalb habe ich einen Offenen Brief an die Bundesregierung unterzeichnet, in dem ganz konkrete Schritte gegenüber dem Mullah-Regime gefordert werden.
Wir setzen uns dafür ein, dass die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Repression im Iran verstärkt und ausweitet.
Meine Solidarität gilt den Menschen, die in Iran für Demokratie und Freiheit auf die Straße gehen.
Das Auswärtige Amt arbeitet mit Hochdruck an gemeinsamen EU Sanktionen gegen Verantwortliche des Iranischen Regimes und insbesondere der sogenannten Sittenpolizei.