Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang P. • 08.09.2019
Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 12.09.2019

(...) Mit einem Masterplan ÖPNV von Bund, Ländern und Kommunen wollen wir die Anbindung an das regionale Bus- und Bahnnetz flächendeckend sicherstellen. Das braucht, wie gesagt, mehr Infrastruktur, aber auch zusätzliche Fahrzeuge und bezahlbare Preise (u.a. (...)

Portrait von Christel Oldenburg
Antwort von Christel Oldenburg
SPD
• 18.09.2019

(...) Bürgerschaft und Senat haben gemeinsam dafür gesorgt, dass Unternehmen in Hamburg zusätzlich zum Bundesgesetz eine freiwillige Vereinbarung abschließen. Damit wollen wir erreichen, dass ausgeliehene Elektro-Tretroller nicht achtlos liegen gelassen und beim Fahren, Entleihen und auch beim Abstellen sinnvoll in den Straßenraum integriert werden. Wer mit dem E-Roller durch Hamburg fährt, muss sich genauso an die Straßenverkehrsregeln halten wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch. (...)

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2019

(...) Wir Grüne können Ihr Anliegen und die damit verbundene Sorge nachvollziehen. Auch wir blicken derzeit kritisch auf den anstehenden 5G-Mobilfunkausbau. Grundsätzlich bieten die Entwicklung und Nutzung moderner Technologien Chancen, die eine genaue Abwägung mit möglichen Risiken erfordern. (...)

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