Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von MIchael H. • 29.01.2019
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2019 (...) Wir haben erhebliche Zweifel, ob Ihr Vorschlag sinnvoll oder gar nötig ist. Statistische Auswertungen zeigen, dass die deutschen Sender bei Menschen mit Migrationshintergrund durchaus beliebt sind (vgl. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/201061/umfrage/von-migranten-bevorzugte-fernsehprogramme-in-deutschland/). (...)
Frage von Maja W. • 29.11.2018
Antwort von Philipp Amthor CDU • 06.12.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht, in der sie mich auf meine Haltung zum UN-Migrationspakt ansprechen. (...)
Frage von DIETER Z. • 22.11.2018
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 23.11.2018 (...) ich denke, die Mehrheitsverhältnisse sind hier auch eindeutig. Und, nach Lektüre der Fleischhauer-Kolumne: Der scheint mir auch nicht gegen den Pakt zu sein, befürchtet nur, Deutschland könnte hier als "Streber" etwas übererfüllen. Diese Gefahr sehe ich aus einem Grund nicht: Alle Standards, auf die Bezug genommen wird, erfüllen wir schon. (...)
Frage von Walther M. • 12.11.2018
Antwort von Peter Tauber CDU • 28.01.2019 (...) ich befürworte den UN-Migrationspakt, weil Deutschland – wie auch die anderen Unterzeichner – davon profitieren wird. Ein wichtiger Teil des Paktes ist die Bekämpfung von Fluchtursachen, die den Migrationsdruck nach Europa verringert und uns dadurch mittelbar auch die bereits hier lebenden Flüchtlinge und Migranten besser integrieren lässt. (...)
Frage von Walther M. • 12.11.2018
Antwort von Bettina Müller SPD • 12.11.2018 (...) die beiden Themen haben nichts miteinander zu tun. Der UN-Migrationspakt, dessen Unterzeichnung ich befürworte, ist ein für nationales Recht nicht bindendes Abkommen, das die weltweite Migration nicht fördert, sondern regulieren und kontrollieren helfen soll. Er bezieht sich zudem auf Migration und nicht auf Flüchtlinge, für die andere internationale Regelwerke gelten. (...)
Frage von Walther M. • 12.11.2018
Antwort von Achim Kessler Die Linke • 29.11.2018 (...) · jedem Kind einen ganztägigen und gebührenfreien Betreuungsplatz unabhängig von der Erwerbstätigkeit der Eltern zuzusichern. (...)