Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkhard Masseida
Antwort 26.01.2015 von Burkhard Masseida PIRATEN

(...) Auch gibt es derzeit Streit über das Ausmaß, in dem die sogenannte mittelbare Staatsverwaltung – wie die Kammern oder Stiftungen öffentlichen Rechts – der Veröffentlichungspflicht des Transparenzgesetzes unterliegt. Sollte eine derzeit anhängige Klage unserer Bündnispartner vom Chaos Computer Club scheitern, müsste evtl. (...)

Portrait von Marita Meyer-Kainer
Antwort 15.01.2015 von Marita Meyer-Kainer CDU

(...) Die aktuelle Berufsbezeichnung ist Unternehmerin. Leiterin Unternehmenskommunikation war ich zuvor. (...)

Portrait von Sebastian Gemkow
Antwort 27.03.2017 von Sebastian Gemkow CDU

(...) In Sachsen gilt der Grundsatz, dass Einsicht in Verwaltungsvorgänge nur denjenigen gewährt wird, die ein berechtigtes Interesse an bestimmten Informationen haben. Die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes würde diesen Grundsatz teilweise aufheben. Dies erscheint angesichts der in der Bevölkerung bestehenden Bedenken bezüglich des „gläsernen Bürgers“ schwierig. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 05.11.2014 von David McAllister CDU

Sehr geehrter Herr Strack,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihr Schreiben vom 23. Mai 2014 hatte Herr McAllister mit einer Email an Ihre googlemail-Adresse am 7. Juni 2014 beantwortet.