(...) Ferner ist die Breitbrandverkabelung noch nicht angeschlossener Gebiete als eine Maßnahme der „sonstigen Infrastruktur“ mit den Mitteln des Konjunkturpaketes II förderfähig. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.02.2010 von Dirk Becker SPD
Antwort 24.02.2010 von Frank Hofmann SPD
(...) mit Beck-Energy bin ich in Kontakt. Die Firma ist ein wichtiger Arbeitgeber in meinem Wahlkreis. (...)
Antwort ausstehend von Jörn Frommann CDU
Antwort ausstehend von Christiane Schneider Die Linke
Antwort ausstehend von Jörg Hamann CDU
Antwort 27.01.2010 von Christiane Schneider Die Linke
(...) Dass die Stadt offiziell vom Höchstgebotsverfahren abrückt, ist, davon gehe ich aus, auf die "Recht auf Stadt"-Bewegung zurückzuführen. Gerade in der Auseinandersetzung um das Gängeviertel wurde aufgedeckt, welche schlimmen Folgen dieses Verfahren für die Stadtentwicklung hat. Die Käufer werden natürlich versuchen, bei der Nutzung die höchstmögliche Rendite zu erzielen: Die politische Entscheidung zum Höchstgebotsverkauf gibt öffentliche Einwirkungsinstrumente aus der Hand und unterwirft die Stadtstruktur privaten Renditeinteressen. (...)