Insofern kann ich also dem Wortlaut des Volksentscheids nicht zustimmen. Das soll aber nicht heißen, dass ich das Vorhaben an sich nicht gut finde!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2021 von Jens Fischwasser SPD
Antwort 14.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zu einem Ort, an dem es als Stärke der Regierungsfraktionen angesehen wird, Ausschussdiskussionen zu berücksichtigen und Vorschläge der Opposition aufzugreifen.
Antwort 14.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen sind der Auffassung, dass die sachgrundlose Befristung unnötig ist und die Spaltung des Arbeitsmarktes verschärft. Darum setzen wir uns für eine Abschaffung der Möglichkeit einer Befristung ohne Grund ein.
Antwort 13.09.2021 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sollte es in der kommenden Wahlperiode Entscheidungen geben, die ich als Abgeordnete nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann, dann behalte ich mir vor, eine solche Entscheidung nicht mitzutragen.
Antwort ausstehend von Kerstin Radomski CDU
Antwort 13.09.2021 von Sebastian Schubert Die Linke
Gewissensentscheidungen werde ich auch gegen die Meinung meiner Fraktion treffen.