Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Theresia K. • 28.06.2023
Warum wird es Bundesbeamten so schwer gemacht, in die gesetzliche Krankenversicherung zu kommen? Wie ist der Stand zur Einführung einer Bürgerversicherung
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Theresia K. • 28.06.2023
Guten Tag Frau Wallstein, vor der Bundestags-Wahl habe ich unten stehende Frage gestellt und Sie hatten geantwortet, dass das Programm eine Bürgerversicherung vorsieht. Wie ist der Stand?
Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 27.07.2023 von Maja Wallstein SPD

Leider scheiterte die Aufnahme des Vorhabens in den Koalitionsvertrag an der Ablehnung der FDP. In der derzeitigen Koalition wird es also keine Bürgerversicherung geben.

Frage von Stefan A. • 14.06.2023
Wann wird ME/CFS endlich in den Katalog von § 116b Abs. 1 SGB V aufgenommen? Was werden Sie persönlich unternehmen, um den vielen ME/CFS-Erkrankten in permanenter Notlage jetzt zu helfen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Das ist auch der Grund, warum die Bundesregierung – das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) – bereits in enger Abstimmung mit uns im Parlament unterschiedliche Maßnahmen eingeleitet hat.

Frage von Werner F. • 13.06.2023
Sehr geehrter Herr Spahn, warum werden in der Gesetzlichen Krankenversicherung nicht alle Einkommensarten bei der Berechnung des Beitrags beruecksichtigt?
Jens Spahn
Antwort 13.06.2023 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr F.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Melanie H. • 02.06.2023
Wie ist der Sachstand hinsichtlich des Gesetzentwurfs bezüglich der "pauschalen Beihilfe" für die Krankenversicherung Beamter in Niedersachsen?
Portrait von Eva Viehoff
Antwort 02.06.2023 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie Sie wissen, haben wir Grüne bereits in der letzten Wahlperiode einen Gesetzentwurf zur Einführung der Pauschalen Beihilfe in Niedersachsen eingebracht und immer wieder darauf gedrungen, dass der Landtag sich mit diesem Thema beschäftigt.