Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Federführung für die Frage des Urheberrechts hierfür hat bei uns Frau Petra Sitte (...)

(...) Wir Freien Demokraten setzen uns daher dafür ein, dass klare, verständliche und praxistaugliche Regelungen geschaffen werden (...)

(...) Der Tweet von Herrn Duin war völlig daneben. Das hat er aber auch recht schnell selbst eingesehen und die Nachricht nach kurzer Zeit wieder gelöscht. Trotzdem ist die scharfe Kritik, die er innerhalb und außerhalb der SPD dafür erhalten hat, berechtigt.(...)

(...) Ich begrüße diese Entscheidung ausdrücklich, da Möglichkeiten zur Erholung in der freien Natur (selbstverständlich unter Einhaltung der geltenden Schutz- und Gesundheitsregeln) gerade für die Bürgerinnen und Bürger von Städten in dieser schwierigen Zeit von besonderer Bedeutung sind. (...)

(...) erweise ich Sie gern auf das Rettungs- und Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR bei der BKM.  (...)

(...) Die „geheime Beschlussvorlage“, die in dem Artikel der Süddeutschen Zeitung genannt wird, ist weder mir noch den Gesundheitsexpert*innen meiner Fraktion bekannt. (...)